Zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel dienen der allgemeinen Hygiene, dem Schutz des/der Pflegenden und erleichtern die Pflege. Aufgrund der Materialbeschaffenheit oder aus hygienischen Gründen können sie in der Regel nur einmal benutzt werden.

Welche zum Verbrauch bestimmten Hilfsmittel gibt es?

• Einmalhandschuhe
• Händedesinfektionsmittel und Flächendesinfektionsmittel
• Saugende Bettschutzeinlagen – Einmalgebrauch
• Mundschutz
• Fingerlinge
• Schutzschürzen – Einmalgebrauch

Wer hat Anspruch auf entsprechende Hilfsmittel?

Pflegebedürftige aller Pflegegrade haben Anspruch auf zum Verbrauch bestimmte Pflegehilfsmittel bis maximal 40,00 € im Monat. Liegen die Aufwendungen höher, sind die Mehrkosten selbst zu tragen.

Wie erhalten Pflegebedürftige die zum Verbrauch bestimmten Pflegehilfsmittel?

Der Antrag kann direkt bei einem Sanitätsfachgeschäft oder einer Apotheke ihrer Wahl gestellt werden, dort können Sie besprechen, was Sie im Einzelnen benötigen. Der Antrag wird anschließend zur Kostenübernahme an die Pflegekasse geschickt. Mit der Bewilligung durch die Pflegekasse erhalten sie die Hilfsmittel durch das Sanitätsfachgeschäft oder auch über die Apotheken geliefert.

Wie erfolgt die Abrechnung mit der Pflegekasse?

Zusammen mit der Kostenübernahme reichen Sie die Rechnungen bei ihrer Pflegekasse ein. Diese erstattet Ihnen maximal 40,00 € monatlich. Einige Lieferfirmen rechnen direkt mit ihrer Pflegekasse ab, dazu müssen Sie eine Abtretungserklärung unterschreiben.

(Quelle: www.pflegestuetzpunkteberlin.de)

Pflegehilfsmittel müssen der Erleichterung der häuslichen Pflege oder der Linderung der Beschwerden der Pflegebedürftigen dienen oder den Pflegebedürftigen eine selbstständigere Lebensführung ermöglichen.

Hierzu zählen z. B. ein Pflegebett oder Lagerungshilfen, aber auch ein (fahrbarer) Dusch- oder Toilettenstuhl.

Diese Hilfsmittel können – sofern ein Pflegegrad vorliegt – von Haus- oder Fachärzt*innen verordnet werden. Wenn im Gutachten des MD ein (Pflege-)Hilfsmittel empfohlen wird, ist eine ärztliche Verordnung nicht mehr nötig.

Es fällt ein Eigenanteil von 10% – maximal 25 € – an. Manche – vor allem teure – Hilfsmittel werden leihweise überlassen, dann entfällt der Eigenanteil.

Nähere Informationen beim Bundesministerium für Gesundheit.

Zu Maßnahmen, die die häusliche Pflege in der Wohnung ermöglichen, erleichtern oder eine möglichst selbstständige Lebensführung der pflegebedürftigen Person wiederherstellen sollen, kann die Pflegeversicherung bis zu 4.000 € Zuschuss zahlen. Das können bauliche Maßnahmen (Badumbau, Türverbreiterung, Küchenanpassung, Treppenlifter, usw.) – aber auch Umzugskosten beim Umzug in eine geeignetere Wohnung (z. B. in eine barriereärmere Wohnung mit Aufzug oder im Erdgeschoss) – sein.

Leben mehrere Menschen mit einem Pflegegrad gemeinsam in einer Wohnung (auch Wohngemeinschaft), können die Zuschüsse zusammengefasst werden – maximal bis zu 16.000 €.

Nähere Informationen auch beim Bundesministerium für Gesundheit.

Für bauliche Veränderungen kann es sich auch lohnen, nach Förderprogrammen etwa der KFW-Bank zu schauen.

Eine Pflege-Wohngemeinschaft stellt eine Zwischenstufe zwischen dem Leben in der eigenen Wohnung und einem Pflegeheim dar und zählt zu den sogenannten „alternativen Wohnformen“. Für das gemeinschaftliche Wohnen von drei bis maximal 12 pflegebedürftigen Menschen stellt die Pflegeversicherung – zusätzlich zu den Leistungen Pflegegeld, Pflegesachleistung oder Kombinationsleistung – weitere Mittel zur Verfügung. Auch die Bündelung der Mittel zur Wohnumfeldverbesserung bis zu maximal 16.000 € ist möglich.

Die weiteren Leistungen:

• Anschubfinanzierung in Höhe von 2.500 € pro pflegebedürftiger Person (bis zu maximal 10.000 €)
• Wohngruppenzuschlag in Höhe von 214 € pro pflegebedürftiger Person als Zuschuss zur Finanzierung einer Präsenzkraft, die für die organisatorischen Abwicklungen verantwortlich ist

Weitere Informationen hält das Bundesminsterium für Gesundheit bereit.

Anbieter*innen von Hausnotrufsystemen bieten in der Regel eine Basisversorgung und verschiedene Zusatzleistungen an.

Die Pflegeversicherung kann auf Antrag die Kosten für die Basisversorgung (aktuell bis zu 23 Euro pro Monat plus eine Pauschale für die Einrichtung) übernehmen, wenn ein Pflegegrad vorliegt und der pflegebedürftige Mensch alleine lebt oder große Teile des Tages alleine ist.

Ohne Pflegegrad kann ein Hausnotruf natürlich auch als Selbstzahler*in in Anspruch genommen werden. Je nach Einkommensverhältnissen kommt möglicherweise auch eine Kostenübernahme im Rahmen der Sozialhilfe in Frage.

Durch das Pflegeversicherungsgesetz (§ 44 SGB XI) wurden Möglichkeiten zur sozialen Absicherung der Pflegepersonen geschaffen:

Rentenversicherung

Viele Personen können wegen der häuslichen Pflege eines pflegebedürftigen Angehörigen ihrer Erwerbstätigkeit nur noch eingeschränkt oder überhaupt nicht mehr nachgehen. Sie können aufgrund der Pflegetätigkeit unter Umständen zusätzlich in der gesetzlichen Rentenversicherung versichert werden.

Laut Gesetz besteht eine Versicherungspflicht für Pflegepersonen. Die Pflegekasse des Pflegebedürftigen prüft bei jedem Antrag auf Feststellung der Pflegebedürftigkeit die Anspruchsvoraussetzungen und zahlt an den Rentenversicherungsträger der Pflegeperson Rentenversicherungsbeiträge. Der Rentenversicherungsbeitrag steigt mit zunehmendem Pflegegrad.

Eine Versicherungspflicht (Pflegegrad 2-5 muss vorliegen) in der gesetzlichen Rentenversicherung besteht für Pflegepersonen, die eine oder mehrere pflegebedürftige Personen pflegen

• in häuslicher Umgebung (egal ob im eigenen Haushalt oder dem des Pflegebedürftigen)
• mindestens 10 Stunden in der Woche
• regelmäßig verteilt auf mindestens 2 Tage pro Woche
• die Pflege wird nicht erwerbsmäßig betrieben
• Pflege bei eigener Berufstätigkeit von regelmäßig höchstens 30 Stunden pro Woche

Wird die Pflege eines Pflegebedürftigen von mehreren Personen erbracht (Mehrfachpflege), wird der Umfang der jeweiligen Pflegetätigkeit je Pflegeperson im Verhältnis zum Gesamtpflegeaufwand ermittelt.

Nicht versichert werden Pflegende, wenn sie

• eine Altersrente, Pension oder andere Altersversorgung erhalten
• bis zur Vollendung des 65. Lebensjahres noch nicht versichert waren
• nach Vollendung des 65. Lebensjahres wegen nicht erfüllter Beitragszeit eine Beitragserstattung aus der eigenen Versicherung erhalten haben

Seit dem 01.07.2017 können auch pflegende Rentner*innen Beiträge aus der Pflegeversicherung erhalten. Dazu muss eine Umstellung von Vollzeitrente auf Teilzeitrente beantragt werden. In diesem Fall ist auf mindestens 1 % der Rente zu verzichten und eine Meldung bei der Pflegekasse des Pflegebedürftigen zu machen.

Unfallversicherung

Während der pflegerischen Tätigkeit sind Menschen, die einen Pflegebedürftigen mit mindestens Pflegegrad 2 in der Häuslichkeit versorgen, in den Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung einbezogen.

Die Pflegekasse meldet die Pflegeperson bei dem zuständigen Unfallversicherungsträger an. Nähere Informationen bietet auch ein Flyer der Unfallkasse Rheinland-Pfalz.

Arbeitslosenversicherung

Die Pflegeversicherung zahlt Beiträge zur Arbeitslosenversicherung für Pflegepersonen, die aus dem Beruf aussteigen.

Hierbei ist grundsätzlich erforderlich, dass unmittelbar vor der Pflegetätigkeit eine Versicherungspflicht in der Arbeitslosenversicherung bestanden hat oder eine Leistung nach dem SGB III (z.B. Arbeitslosengeld) bezogen wurde (§26 SGB III). Für Pflegepersonen besteht damit die Möglichkeit, nach dem Ende der Pflegetätigkeit Arbeitslosengeld zu beantragen und Leistungen der Arbeitsförderung zu beanspruchen.

Arbeitsförderungsgesetz

Für Pflegepersonen, die nach der Pflegetätigkeit in das Erwerbsleben zurückkehren wollen, sieht die Bundesagentur für Arbeit Leistungen der Arbeitsförderung vor. Ihre örtliche Agentur für Arbeit berät Sie individuell zu sämtlichen Fragen der Arbeitsförderung sowie der Berufsrückkehr und prüft, ob die leistungsrechtlichen Voraussetzungen vorliegen.

(Quelle: www.pflegestuetzpunkteberlin.de)

Möchten nahe Angehörige sich für einen bestimmten Zeitraum um einen pflegebedürftigen Menschen kümmern, so haben sie die Möglichkeit, sich von der Arbeit freistellen zu lassen. Durch das Gesetz zur besseren Vereinbarkeit von Pflege und Beruf besteht ein Rechtsanspruch auf eine Freistellung durch Arbeitgeber. Es soll Beschäftigten die Möglichkeit eröffnen, pflegebedürftige nahe Angehörige zuhause zu pflegen.

Nahe Angehörige im Sinne dieses Gesetzes sind Eltern, Schwiegereltern, Stiefeltern, Großeltern, Ehegatten, Lebenspartner einer ehe- oder lebenspartnerschaftsähnlichen Gemeinschaft, Geschwister, Kinder, Schwieger- und Enkelkinder, Adoptiv- und Pflegekinder und Schwägerinnen und Schwäger.

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung

Ist eine akute Pflegesituation in der Familie aufgetreten,  muss schnell gehandelt werden. Die Angehörigen müssen unter Umständen rasch eine pflegerische Versorgung oder Betreuung organisieren und sicherstellen. Nun können Beschäftigte 10 Arbeitstage der Arbeit fernbleiben und dafür nutzen. Sobald sich Beschäftigte für diese kurzzeitige Pflegezeit entscheiden, müssen die Arbeitgeber davon in Kenntnis gesetzt werden. Auf Verlangen des Arbeitgebers müssen Beschäftigte einen Nachweis über die Pflegebedürftigkeit der nahen Angehörigen beibringen. Das kann zum Beispiel ein Attest des Arztes sein.

Für die zehntägige Auszeit gibt es eine Lohnersatzleistung. Als Pflegeunterstützungsgeld werden im Grundsatz bis zu 90 Prozent des wegfallenden Nettogehaltes gezahlt, finanziert durch die Pflegeversicherung.

Mehrmonatige Pflegezeit bis zu 6 Monaten

Entscheiden sich Angehörige, einen pflegebedürftigen Menschen über einen längeren Zeitraum zuhause zu pflegen oder zu betreuen, so kann in diesem Fall eine bis zu 6 – monatige Pflegezeit genommen werden. Beschäftigte können sich dafür vollständig oder teilweise von den Arbeitgebern freistellen lassen. Sie müssen dies ihren Arbeitgebern und auch der Pflegekasse der pflegebedürftigen Angehörigen vorher schriftlich mitteilen. Spätestens 10 Arbeitstage vor Beginn der mehrmonatigen Pflegezeit müssen die Arbeitgeber schriftlich informiert werden, für welchen Zeitraum und in welchem Umfang die Freistellung in Anspruch genommen werden soll.

Die Beschäftigten müssen ihren Arbeitgebern ebenfalls einen Nachweis über die Pflegebedürftigkeit der nahen Angehörigen vorlegen sowie die Erforderlichkeit der Freistellung belegen. Wenn die Beschäftigten nur eine teilweise Freistellung in Anspruch nehmen möchten, müssen Arbeitgeber und Beschäftigte über die Verringerung und die Verteilung der Arbeitszeit eine schriftliche Vereinbarung treffen.

Die Arbeitgeber sollten hier den Wünschen der Beschäftigten entsprechen, es sei denn, dass dringende betriebliche Gründe entgegenstehen. Es besteht ein Rechtsanspruch gegenüber Arbeitgebern mit mehr als 15 Beschäftigten.

Nehmen Arbeitnehmer eine generelle Auszeit ab 4 Wochen und bis zu 6 Monaten, sind sie über den Arbeitgeber nicht mehr krankenversichert. In diesem Fall besteht zum einen die Möglichkeit, sich bei einem Familienmitglied zu versichern (Familienversicherung). Die andere Möglichkeit ist, sich bei der jeweiligen Kasse freiwillig zu versichern. Die Pflegepersonen müssen die Beiträge selbst einzahlen. Die Höhe der Beiträge steht in Abhängigkeit zum Ausmaß der Auszeit. Gleichzeitig stellen die Pflegepersonen bei der Pflegekasse der zu Pflegenden einen „Antrag auf Beitragszuschuss auf Sozialversicherungsleistungen“. Ein Unfallschutz bleibt für die Pflegepersonen über die Pflegekasse der zu Pflegenden bestehen.

Reduzierung der Arbeitszeit bis zu 2 Jahren

Beschäftigte haben die Möglichkeit, die Arbeitszeit über einen Zeitraum von bis zu zwei Jahren zu reduzieren. Die dafür geforderte Mindestarbeitszeit von 15 Stunden in der Woche muss nur im Durchschnitt eines Jahres vorliegen. Die Aufteilung kann nach den Bedürfnissen der Beschäftigten und der zu pflegenden Angehörigen ausgestaltet werden. Die Betreuung von minderjährigen nahen Angehörigen kann sowohl in der häuslichen Umgebung als auch in einer Einrichtung erfolgen.

Es besteht ein Rechtsanspruch gegenüber Arbeitgebern mit mehr als 25 Beschäftigten. Die Ankündigungsfrist gegenüber den Arbeitgebern beträgt hier 8 Wochen. Von der Ankündigung der Freistellung – höchstens jedoch 12 Wochen vor dem angekündigten Termin – bis zum Ende der Freistellung besteht Kündigungsschutz. Die jeweiligen Ankündigungsfristen sowie die unterschiedlichen Ansprüche je nach Unternehmensgröße sind generell zu beachten.

Wer von der Möglichkeit Gebrauch macht, sechs Monate, ganz oder teilweise aus dem Beruf auszusteigen bzw. die Arbeitszeit über einen längeren Zeitraum zu reduzieren, um nahe Angehörige zu pflegen, hat einen Rechtsanspruch auf ein zinsloses Darlehen. Damit soll es für die Betroffenen leichter werden, ihren Lebensunterhalt in der Pflegephase zu bestreiten. Nähere Informationen sind beim Pflegetelefon des Bundesfamilienministeriums unter der Rufnummer 030 20179131 zu erhalten.

Weitere Informationen bietet auch das Bundesministerium für Gesundheit.

Brückenteilzeit

Ab 01.01.2019 haben Beschäftigte in Unternehmen ab 46 Mitarbeitern das Recht, ihre Arbeitszeit für ein bis maximal 5 Jahre zu verkürzen. Das Arbeitsverhältnis muss dafür länger als 6 Monate bestehen. Der Antrag ist  mindestens 3 Monate vor Inanspruchnahme beim Arbeitgeber  schriftlich abzugeben. Es müssen für die Arbeitszeitverkürzung keine Gründe vorliegen (z. B. Kindererziehung, Pflege). Für Arbeitgeber von kleineren Firmen bis 200 Beschäftigte gibt es eine besondere Zumutbarkeitsgrenze: Selbst wenn die Voraussetzungen vorliegen, kann der Anspruch verwehrt werden, wenn mehr als 1 Person pro 15 Beschäftigten die Brückenteilzeit beanspruchen möchte. Auch betriebliche Gründe können das Gewähren der Brückenteilzeit verhindern.

(Quelle: www.pflegestuetzpunkteberlin.de)

Bei vollstationärer Pflege im Heim zahlt die Pflegeversicherung – gestaffelt nach Pflegegrad – pauschale Zuschüsse zu den Pflegekosten, Betreuung und medizinische Behandlungspflege. Diese sind so gestaltet, dass sich der verbleibende Eigenanteil innerhalb eines Heimes in den Pflegegraden 2 bis 5 nicht unterscheidet („einrichtungsbezogener Eigenanteil“). Dieser Eigenanteil kann sich lediglich bei Pflegesatz-Anpassungen verändern.

Aktuell (Stand: April 2021) beträgt der monatliche Zuschuss der Pflegeversicherung bei

• Pflegegrad 1: 125 €
• Pflegegrad 2: 770 €
• Pflegegrad 3: 1.262 €
• Pflegegrad 4: 1.775 €
• Pflegegrad 5: 2.005 €

Hinzu kommt bei jedem Heim ein Eigenanteil für Unterkunft, Verpflegung, Nebenkosten und sogenannte Investitionskosten (z. B. Instandhaltung und Renovierungen).

Die Eigenanteile müssen grundsätzlich selbst aufgebracht oder ggf. auf Antrag teilweise vom Sozialamt übernommen werden.

Regionale Anbieter finden Sie unter Hilfen im Landkreis.

Einen jeweils aktuellen Überblick über die Kosten / Eigenanteile einzelner Pflegeheime bietet der AOK-Pflegenavigator oder der VDEK-Pflegelotse.

Weitere Informationen beim Bundesministerium für Gesundheit.